Spanien und das neue alte Europa

Hamburger Abendblatt, 20.09.2004

Gemeinsam mit Deutschland und Frankreich für ein starkes und einiges Europa arbeiten

Der spanische Ministerpräsident Jose´ Luis Rodriguez Zapatero (Mitte) freut sich mit Bundeskanzler Gerhard Schröder und Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac (r.) in Madrid. Foto: AFP

Madrid - "Wir sind zurückgekehrt nach Europa." Der spanische Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero konnte seine Freude über den innigen Händedruck mit seinen beiden Gästen kaum zurückhalten. Bundeskanzler Gerhard Schröder und der französische Staatspräsident Jacques Chirac waren zu einem abendlichen Arbeitsessen nach Madrid gekommen. Die Botschaft der drei Staatslenker: Spanien, Deutschland und Frankreich wollen gemeinsam für ein starkes und einiges Europa arbeiten und die Ratifizierung der EU-Verfassung vorantreiben.

Zapatero bezeichnete sich und seine Gäste als "glühende Europäer". Und mit Bezug auf eine Äußerung von US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, der Deutschland, Frankreich und die anderen europäischen Gegner des Irak-Kriegs als "das alte Europa" bezeichnet hatte, sagte der spanische Premier: "Wenn ich die Atmosphäre dieses Treffens beschreiben sollte, dann würde ich sagen, das ,alte Europa' ist so gut wie neu."

Der Dreiergipfel symbolisierte die Rückkehr Spaniens zu einer europaorientierten Außenpolitik, nachdem Zapateros Vorgänger José Maria Aznar den Schwerpunkt auf die Beziehungen zu den USA gelegt hatte. Nach dem Willen von Zapatero soll jetzt das Foto mit ihm, Schröder und Chirac das Bild vom 16. März 2003 vergessen machen, als Aznar sich mit US-Präsident George W. Bush und dem britischen Premier Tony Blair zum Kriegsgipfel auf den Azoren getroffen hatte.

Zapatero hatte nach seinem Wahlsieg im März wie angekündigt die spanischen Truppen aus dem Irak abgezogen. Er besuchte danach auch demonstrativ Deutschland und Frankreich, die den Irak-Krieg der USA abgelehnt und keine Truppen für den Krieg oder die anschließende Besatzung gestellt hatten.

Schröder lobte Zapatero, weil er mit seinen Kompromissen bei der EU-Verfassung, die zu ihrer Annahme im Juni führten, gezeigt habe, dass Spanien eine starke Rolle in Europa spielen wolle. Ohne Spanien hätte es den Beschluss über die Verfassung nicht gegeben. Schröder betonte, Deutschland, Frankreich und Spanien hätten viele Gemeinsamkeiten in der Zukunft.

Darüber hinaus haben die Regierungschefs eine Vernetzung der nationalen Strafregister beschlossen. Damit soll die Information über Verurteilungen von Landsleuten im jeweils anderen Land verbessert werden. fis/HA